{"id":2119,"date":"2015-01-26T04:15:30","date_gmt":"2015-01-26T03:15:30","guid":{"rendered":"http:\/\/www.hyperpac.de\/?p=2119"},"modified":"2015-01-26T04:15:30","modified_gmt":"2015-01-26T03:15:30","slug":"es-bleibt-spannend","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hyperpac.de\/?p=2119","title":{"rendered":"Es bleibt spannend…"},"content":{"rendered":"

(only in german – sorry)<\/em><\/p>\n

Ich glaube, ich habe noch nie auf diesem kleinen Blog \u00fcber Th\u00fcringer Lokalpolitik geschrieben. Falls doch, dann h\u00f6chstens am Rande. Warum also diesmal ?<\/p>\n

Nun – die letzten rund 14 Tage waren doch recht spannend im kleinen L\u00e4ndle Th\u00fcringen. Um die mehr oder weniger wichtigen Geschehnisse zu verfolgen, musste ich noch nicht einmal das Haus verlassen. Genau genommen h\u00e4tte ich mich nicht mal von der Couch erheben m\u00fcssen. Denn der aufregendste Teil lie\u00df sich prima im Internetz verfolgen.<\/p>\n

Doch von vorn. Nach 16 Jahren CDU Herrschaft regiert inzwischen ein gewisser Hr. Ramelow, seines Zeichens Parteig\u00e4nger der Partei Die Linke, im Bratwurstland. Folgte dem Votum der W\u00e4hlerInnen zun\u00e4chst eine lange Phase von Sondierungsgespr\u00e4chen und Koalitionsverhandlungen, teilweise begleitet entweder von Demonstrationen gegen Die Linke (bzw. ihre Vergangenheit) und der sich am Horizont anbahnenden Koalition mit SPD und Gr\u00fcnen, oder den hier und da ge\u00e4u\u00dferten Bef\u00fcrchtungen, dass es a) bald keine Bananen mehr g\u00e4be, b) die Grenzen zu den angrenzenden Bundesl\u00e4ndern geschlossen w\u00fcrden und c) Herrn Ramelows erste Amtshandlung im Ausrufen einer R\u00e4terepublik best\u00fcnde. Doch die DemonstrantInnen verschwanden genauso schnell wie sie kamen (Ger\u00fccht: einige zogen nach Dresden weiter) und Bananen gibt es immer noch.<\/p>\n

Denn entgegen allen Bef\u00fcrchtungen tat der neue Ministerpr\u00e4sident erstmal etwas Unerwartetes: er z\u00fcndete eine mediale Nebelgranate namens Ramelow & Co<\/a>, ausgestrahlt auf Salve.Tv, einem Lokalsender, dessen Reichweite (sorry no offense) geringer ist (bzw. geringer war), als die Akkulaufzeit eines handels\u00fcblichen Smartphones. Die Blendwirkung war indes so hoch, dass sich sogar die FAZ<\/a>\u00a0(und sie war bei weitem nicht die einzige<\/a>) zu einer Berichterstattung hinrei\u00dfen lies. Doch wie schrieb Churchill in seiner Autobiografie sinngem\u00e4\u00df: ist der Skandal vor dem Auge des Menschen nur gro\u00df genug, kannst du hinter seinem R\u00fccken ein U-Boot vorbeischmuggeln (das Zitat war irgendwie anders, aber den Sinn trifft es auch so). Denn w\u00e4hrend sich Steffen-Claudio Lemme<\/a>, die Th\u00fcringer Allgemeine (oder sollte ich lieber schreiben das Medienmonopol der Zeitungsgruppe Th\u00fcringen (ZGT)), die CDU und jetzt gezwungenerma\u00dfen auch die Landesmedienanstalt<\/a> mit Ramelows “Staatsfernsehen” besch\u00e4ftigen, schmuggelte die neue Regierungskoalition gleich mehrere U-Boote durch Th\u00fcringen.<\/p>\n

So soll die\u00a0Finanzierung der Kommunen<\/a>\u00a0mit einem signifikanten Geldbetrag verbessert werden. Dazu wird eine noch kurz vor knapp vom ehemaligen CDU Finanzminister get\u00e4tigte Sondertilgung auf Landesschulden zur\u00fcckgenommen<\/a>, was der Regierung einen R\u00fccklagenspielraum von nicht schlechten 328 Millionen EUR einbringt. Weiterhin erm\u00f6glichte\u00a0man CDU Frau Walsmann nicht die Reise <\/a>in den EU-Ausschuss der Regionen nach Br\u00fcssel. Und neben einigen anderen Dingen, die ich zu faul bin rauszusuchen, wurde auch die geplante Abschaltung der V-Leute vorangetrieben<\/a>. Ich halte das f\u00fcr eine gute Idee. Diese Reportage<\/a> hat mich darin best\u00e4rkt. Oft kann ich sie allerdings nicht schauen. Mir wird dann immer schlecht und ich habe das Bed\u00fcrfnis, in meinen Aluhut zu kotzen. Doch da sich der Nebel nur langsam lichtet, erhielten alle diese Ma\u00dfnahmen nur die oben beschriebene Smartphone-Akkulaufzeit-Medienaufmerksamkeit (\u00dcbersetzung: geringe Aufmerksamkeit).<\/p>\n

Und so geschah es, dass ich sogar Mike Mohring, u.a. Landesvorsitzender der CDU, recht geben musste, als er die zu erwartenden 5 Jahre Opposition eher als Marathonlauf anstatt eines 100m Laufes<\/a> f\u00fcr seine Partei beschrieb. Denn offensichtlich ist – zu mindestens zum jetzigen Zeitpunkt – nicht einmal bei der Th\u00fcringer Wirtschaft, etwas von der oft heraufbeschworenen Angst vor Ramelow<\/a> und den Linken \u00fcbrig geblieben. Und w\u00e4hrend die Kl\u00fcgeren in der CDU jetzt hoffentlich den Realit\u00e4tsabgleich\u00a0mit ihrer Oppositionsrolle machen, gl\u00e4nzt<\/a>\u00a0einer der “f\u00e4higsten” Parteikollegen von Mohring derweil weiter auf bekanntem Niveau.<\/p>\n

Was sonst noch passiert ist ? Mutige StudentInnen haben einen Vortrag des stellvertretenden AfD Bundesvorsitzenden Alexander Gauland an der Erfuter Uni verhindert<\/a> und Pr\u00e4sident Walter Bauer-Wabnegg, ehemaliger Inhaber des bemerkenswerten Lehrstuhls f\u00fcr Multimediales Erz\u00e4hlen (Bauhaus Universit\u00e4t Weimar), war mittendrin statt nur dabei<\/a>. Offensichtlich kann er besser deeskalieren, als spannende Reden zu halten. Jeder der ihn als Staatssekret\u00e4r erleben musste, wei\u00df wovon ich spreche. Leider war er nur wenige Tage sp\u00e4ter nicht zur Stelle (wobei das nur eine k\u00fchne Vermutung meinerseits ist), als sich der Erfurter Ableger von PEGIDA und die entsprechenden Gegendemonstranten in der Stadt trafen. \u00dcber das Geschehen gibt es unterschiedliche Berichte – Link 1<\/a> \/ Link 2<\/a>. Doch bei der allgemeinen Gewaltbereitschaft ist Th\u00fcringen (wieder mal) Vorreiter. Schade. Ein Bild auf Twitter<\/a> spricht mir dazu ziemlich aus dem Herzen.<\/p>\n

Den Abschluss bilden dann noch einmal Mike Mohring<\/a> und Bodo Ramelow<\/a>.\u00a0Letzterer hat seine\u00a0Abgeordnetenimmunit\u00e4t bereits verloren, damit die \u00fcberlastete s\u00e4chsische Justiz<\/a> gegen ihn (weiter) ermitteln kann. Ersterer muss zun\u00e4chst weiter auf das Befinden \u00fcber sein Schicksal warten<\/a>. Fest steht nur eines: beide befinden sich in seltsamer Gemeinschaft politisch motivierter Vorw\u00fcrfe \/ Handlungen.<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

(only in german – sorry) Ich glaube, ich habe noch nie auf diesem kleinen Blog \u00fcber Th\u00fcringer Lokalpolitik geschrieben. Falls doch, dann h\u00f6chstens am Rande. Warum also diesmal ? Nun – die letzten rund 14 Tage waren doch recht spannend im kleinen L\u00e4ndle Th\u00fcringen. Um die mehr oder weniger wichtigen Geschehnisse zu verfolgen, musste ich … Continue reading Es bleibt spannend…<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[319],"tags":[1134,1136,1133,1131,1135,1129,1132,1130,93],"class_list":["post-2119","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-theworld","tag-afd","tag-immunitat","tag-lokalpolitik","tag-mike-mohring","tag-pegida","tag-ramelow","tag-salve-tv","tag-staatsfernsehen","tag-thuringen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2119","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2119"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2119\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2120,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2119\/revisions\/2120"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2119"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2119"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.hyperpac.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2119"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}