(only in german – sorry)
Die letzte Woche der Thüringer Lokalpolitik war geprägt von Uneinigkeit. Uneinigkeit in Bezug auf eigentlich alles.
Ganz besonders uneinig waren sich aber die etablierten Medien bei der Frage, ob #r2g (so die neuländische Abkürzung für rot-rot-grün inkl. vorangestellter Raute zur Markierung als sog. Hashtag (hat nichts mit der Position von schwarz-rot in Sachsen-Anhalt zum Thema Legalisierung von Cannabis zu tun)) jetzt einen echten Politikwechsel umsetzt oder nur längst ausgetretene Pfade weiter beschreitet. Nur im Ergebnis war man sich einig, nämlich, dass das alles nichts bringt.
Die 100-Tage-Schonfrist scheint offensichtlich für “linkere” Regierungen nicht zu gelten.
So kam es, dass die Thüringer Allgemeine den größten Verwaltungsumbau im Freistaat Thüringen seit der Wende 1990 glaubte entdeckt zu haben. Frei nach dem Motto, neue Besen kehren gut. Dem oder den RedakteurInnen schien sich dabei kein Konzept zu erschließen, so dass das knallharte Fazit lautete: Chaos (nein, Anarchie darf als Fazit erst nach 100 Tagen Amtszeit verwendet werden).
Aus etwas größerer Entfernung (im Vergleich zur TA) betrachtet, schien sich ein völlig anderes Bild zu ergeben. So kam der MDR, führende, meinungsbildende Instanz in Mitteldeutschland *hüstl*, zu dem Schluss, dass seit (darf man “Machtübernahme” guten Gewissens kurz nach dem 70. Befreiungstag des Konzentrationslagers Auschwitz schreiben ? Ich glaube nicht. (sehr guter DLF Kommentar)) Übernahme der Regierungsgeschäfte durch #r2g praktisch nichts passiert sei. Das Fazit lautete dann auch dementsprechend: wann gehts richtig los ? Nun, dann hat sie wenigstens etwas mit der Vorherigen gemeinsam. (ähnlicher Tenor => Link => Freitag 30.01., 3 – 6 Uhr, Beitrag “Viel Lärm um nichts”).
Und das bringt uns direkt zu Mike “ich mach was mit Medien” Mohring. Der Thüringer Oppositionsführer tauchte so oft in mehr oder weniger journalistischen Erzeugnissen auf (Link 1 / Link 2 / Link 3 / Link x), dass man meinen könnte, er sei Teilnehmer des Dschungelcamps (wobei ich hoffe, dass das unter seiner Gürtellinie wäre). Man fragt sich, woher er all die Zeit nimmt. Schließlich muss ja irgend jemand die ganzen Anträge schreiben, mit denen die CDU das Plenum bombardierte. Doch am Ende des Tages wird auch hier nur mit Wasser gekocht, so dass der dritte geplante Plenumstag kurzerhand mangels Themen / Inhalten ins Wasser viel. Dieses traf direkt auf die ohnehin schon warmgelaufenen Mühlen der “die Regierung tut nichts” Schreiberlinge und produzierte noch mehr Nichts.
Darüber, dass man ein 16 Jahre lang tot gerittenes Pferd nicht in 2 Monaten wiederbelebt, hab ich nichts gelesen.
Mein Therapeut sagt, ich soll positiver denken. Daher zum Abschluss noch eine gute kommunale Nachricht. Die Abfallwirtschaft im Ilmkreis befindet sich, nach vorausgegangenem Bürgervotum (Vorsicht: direkte Demokratie. Zu Risiken und Nebenwirkungen…na sie wissen schon.), wieder vollständig in öffentlicher Hand. Keine alltägliche Geschichte, aber eine, die nach Wiederholung (Thüringer Meer) schreit.